Interessenabfrage über Onlineumfrage
Freitag, 28. Mai 2010
aktualisiert um 11:20 Uhr von der Online-Redaktion
Auch die Finanzlage der Stadt Kaarst ist dramatisch. Erstmals in 2009 konnten die erzielten Einnahmen die Ausgaben der Stadt nicht mehr decken. Auch in 2010 und in den folgenden Jahren wird ein Haushaltsausgleich voraussichtlich nicht mehr erreicht werden können, so dass bis 2013 insgesamt mit einem Minus von 35 Mio. € zu rechnen ist.
Damit würde nicht nur die Ausgleichsrücklage vollständig aufgebraucht sein, sondern darüber hinaus auch ein erheblicher Teil der Allgemeinen Rücklage. Dies hat zur Konsequenz, dass bereits der aktuelle Haushalt 2010 unter dem Genehmigungsvorbehalt der kommunalen Finanzaufsicht steht und damit die kommunale Selbstverwaltung erheblich eingeschränkt werden kann. Diese Gefahr wird sich in den kommenden Jahren weiter verschärfen, sofern es nicht gelingt, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen.
Die Stadt muss daher zwingend sparen! Ziel ist es, dem jährlichen Verlust von rund 7 Mio. Euro durch entsprechende Einsparungen zu begegnen. Da dieses Ziel nicht ohne Einschränkungen im städtischen Aufgabenangebot erreicht werden kann, ist beabsichtigt, durch eine Bürgerbeteiligung eine möglichst hohe Akzeptanz in der Bevölkerung zu erreichen und damit für die anstehenden Entscheidungen im Stadtrat einen konsensfähigen Beitrag zu erhalten.
In den Vorjahren haben Bürgerbeteiligungen zum Haushalt der Stadt Kaarst in Form von Bürgerinformationsveranstaltungen stattgefunden, welche jedoch zuletzt nur noch auf eine sehr geringe Resonanz gestoßen sind. Auf Grund dessen zieht die Verwaltung erstmals zum Haushalt 2011 eine onlinegestützte Bürgerbeteiligung in Betracht. Hierzu bittet die Verwaltung nunmehr die Meinung der Bürgerschaft und hat ab Dienstag, den 01.06.2010 auf der Internetseite der Stadt Kaarst unter www.kaarst.de eine Onlineumfrage eingestellt, in der sich die Kaarster Bürgerinnen und Bürger für oder gegen eine derartige Form der Beteiligung aussprechen können. Die Umfrage wird für die Dauer des Monates Juni freigeschaltet sein.
